Diese Namen sollte man sich gut merken: Wer hat beim UN-Migrationspakt wie abgestimmt

Um für den Antrag zu stimmen, ist es nicht notwendig ein AFD-Sympathisant zu sein, normaler Menschenverstand ist ausreichend.

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz, 01. Dez 2018

Dass die Bundesrepublik sich entgegen dem klaren Willen von über 90 Prozent der Bevölkerung nicht vom UN-Migrationspakt distanzieren wird, der ja gerade unter maßgeblicher Beteiligung der deutschen Bundesregierung zustande kam, war klar. Nun hatte aber, um den Schaden zumindest zu begrenzen, die AfD einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in welchem die Bundesregierung aufgefordert wurde, bei der Unterzeichnung des Paktes eine Protokollerklärung abzugeben zur völkerrechtlichen bzw. rechtlichen Unverbindlichkeit des Migrationspaktes. Darüber wurde gestern im Deutschen Bundestag namentlich abgestimmt. Lesen Sie hier, wer für und wer gegen diesen Antrag stimmte. Diese Namen, so meine ich, sollte man sich sehr gut merken.

A. Antrag der AfD-Fraktion

>>Aufforderung zur Abgabe einer Protokollerklärung zur völkerrechtlichen beziehungsweise rechtlichen Unverbindlichkeit des „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“ für die Bundesrepublik Deutschland durch die deutsche Bundesregierung bei der Unterzeichnung des Paktes im Dezember in Marrakesch – Die Bundesrepublik Deutschland…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.470 weitere Wörter

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.