Das Volk als Grund der Verfassung

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punxsutawney

 Die Verfassunggebende Versammlung ist kein profaner Verwaltungsakt , sondern „ein magischer Moment -eine spirituelle Handlung“. Yup, und die Menschen in der Verfassunggebenden Versammlung haben einen formal-juristischen Rahmen entworfen für den völkerrechtlichen Akt, den umzusetzen die Angelegenheit des Volkes ist. Und das ist die große Baustelle.

Aus ‚Das Volk als Grund der Verfassung‘ von Josef Isensee:

“ (Originäre) verfassunggebende Gewalt ist kein Regelungsthema für das Verfassungsgesetz. Es kann über seinen Ursprung allenfalls räsonieren, aber es kann keine Anordnungen darüber treffen. Daher gibt es keine juristischen Normen über den pouvoir constituant im Verfassungsgesetz. Die verfassung- gebende Gewalt ist insoweit nicht etwa ein Grenzbegriff des Verfassungs- rechts, sondern ein Begriff, der jenseits der Grenze des Verfassungsrechts zu verorten ist. (…)

III. Die Außensicht der Verfassungstheorie Die Legitimation der Verfassung ist nicht Thema für die Verfassungsinter- pretation, die sich innerhalb des verfassungsrechtlichen Systems bewegt, son- dern für die Verfassungstheorie, die es von außen…

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