Verfassungsschutz erklärt Grundgesetz für verfassungsfeindlich!

on Michael Mannheimer, 17. 07. 2019
Die Einstufung der Identitären Bewegung als “rechtsextrem” durch den BVerfSchutz offenbart den endgültigen Zusammenbruch von Recht und Ordnung in Deutschland
Nein, keine “rechte Verschwörungstheorie. Sondern ein nüchterner Befund, der vom derzeitigen Innenminister Seehofer bestätigt wird:
„Es gilt zur Zeit keine Ordnung es gilt kein Vertrag und es gilt kein Gesetz!“

Seehofer: „Es gilt zur Zeit keine Ordnung es gilt kein Vertrag und es gilt kein Gesetz!


Die Einstufung des Verfassungsschutzes bedeutet, dass der deutsche Ableger der Identitären Bewegung nachrichtendienstlich beobachtet werden darf. Mitglieder können observiert werden und der Einsatz von V-Leuten ist zulässig.
“Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder die Menschenwürde an sich infrage, reden von Überfremdung, erhöhen ihre eigene Identität, um andere abzuwerten, und schüren gezielt Feindbilder”,
https://www.dw.com/de/identit%C3%A4re-bewegung-als-rechtsextrem-eingestuft/a-49551518-0
führte der Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes aus. Für die Identitären könnten “Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen” niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein. Dies sei nicht mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar, so der Nachfolger von Maaßen.
Nichts davon trifft auf die Identitäre Bewegung zu. Alles ist eine Lüge.
Eine weitere politische Lüge, damit Merkel ihr Programm des Völkermords an den Deutschen ungehindert durchziehen kann. (Zur Verifizierung dieser These lesen Sie den am Ende stehenden Artikel von Vera Lengsfeld.)
Warum die Einordnung der Identitären Bewegung (IB) durch den Verfassungsschutz den geradezu irre gewordenen Geisteszustand der deutschen Nation wiedergibt wie eine psychiatrische Anamnese eines Psychopathen – das erschließt sich jedem, noch zu halbwegs klarem Denken befähigten Menschen eigentlich von selbst.
Als ich den Bericht von Vera Lengsfeld zur Einstufung der IB als “rechtsextremistische” und damit verfassungsfeindliche Organisation einem berühmten, wegen der unzumutbaren Zustände in seiner deutschen Heimat ins Ausland emigrierten Kunstschaffenden zukommen ließ, war seine kurze Antwort:

“Irrsinn – in vermeintliche Staatsräson verpackt”.

Selbstverständlich sind die Zeiten vorbei, in den man den Namen solcher Kritiker preisgeben kann. Es wäre das Ende seiner internationalen Karriere: denn die NWO-Apologeten sitzen inzwischen in nahezu jedem Land.
Der Verfassungsschutz ist nicht unabhängig, sondern wird von den Block-Parteien kontrolliert
Damit sind Auftraggeber und Kontrolleur des VerfSchutzes identisch mit dem Merkel-System. Damit jeder diese nüchterne Feststellung auch in ihrer vollen Tragweite begreift: Das ist in etwa so, als würde das Gremium eines Staates zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität ausschließlich von Mitgliedern dieser kriminellen Organsiationen gestellt werden.
So ist das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig. Doch dieses PKGr ist völlig unter Kontrolle der Altparteien: Jenen Parteien also, die gerade ihre Politik des Völkermords an den Deutschen durchziehen. Die Dienst- und Fachaufsicht über das Bundesamt für Verfassungsschutz geht vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) ausgeht. Womit also die wichtigste Kontrollbehörde jene ist, die über die Karriere der Beamten des BVerfSchutzes entscheidet. Und dieses Ministerium untersteht ihrerseits dem unmittelbarem Befehl Merkels. Damit ist jeden nüchtern denkenden Leser klar: Die Einordnung der IB als “rechtsextrem” hat nichts mit der Realität zu tun. So wenig, wie die Einstufung und Indizierung meines Blogs als “jugendgefährend” durch die Jugendschutzbehörde (die dem Familienministerium untersteht) irgendetwas mit “Jugendschutz” zu tun hat. Beide Einstufungen dienen allein dazu, die letzten Bastionen des Widerstands gegen die Auslöschung der deutschen Nation zu kriminalisieren und damit zum Schweigen zu bringen.
Es ist alles schon gesagt worden
Nicht nur einmal, sondern hunderte, manches schon tausende Male. Dennoch müssen wir Islam- und NWO-Kritiker uns desselben Prinzips bedienen wie die NWO-Medien: Wir müssen unsere Kritik
am Umbau Deutschlands zu einer DDR2.0, am Völkermord an den Deutschen per Massenmigration durch meist islamische Völker (wahrheitswidrig als “Flüchtlingskrise dargestellt) ,
an der von UN, EU, dem internationalem Sozialismus, der OIC und dem Talmud-Judentum geplanten und gerade durchgeführten Abschaffung der Nationen der Länder der Weißen (nur um diese geht es),
am immer stärker aufbrandenden internationalen Hass gegen die Weiße Rasse (gelenkt durch ganz spezifische Interessengruppen, auf die ich in einem eignen Artikel dezidiert eingehen werde)
an der Islamisierung aller westlichen Länder
an der absoluten Grundgesetz- und Menschrechtswidrigkeit des Islam
so oft wiederholen, dass die Feinde der westlichen Zivillisation und Selbstbestimmung der Völker ihr tägliches und global geführtes Bombardement ihrer menschenfeindlichen Artikel und TV-Sendungen nicht gänzlich ungestört und ohne erkennbaren Widerstand durchziehen können.
Daher ist es auch auf meine Blog unerläßlich, meine Thesen immer und immer wieder zu wiederholen.
Denn es gilt gerade bei so komplexen und für Uneingeweihte kaum durchschaubaren Prozessen wie dem Angriff des Sozialismus, Islam und Judentums gegen die Länder der Weißen der Grundsatz: “Einmal ist Keinmal.” Wäre ich nicht quasi rund um die Uhr mit all diesen Themen befasst, hätte ich schon nach wenigen Wochen so vieles an Erkenntnissen, Fakten und Zusammenhängen über den derzeit sich vollziehenden größten Angriff des Bösen gegen die menschliche Zivilisation vergessen, dass ich der geballten und global gesteuerten Kraft unserer Feinde argumentativ kaum noch entgegenhalten könnte.
Daher dieser neue Artikel der DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld, in der sie sich mit der Rolle des Verfassungsschutzes befasst.
Lengsfelds Resultat zur wahren Rolle des Verfassungsschutzes deckt sich zu 100 Prozent mit dem meinen:
Die wahre Aufgabe des Verfassungschutzes ist nicht, die Verfassung vor Rechtsbrüchen durch die Herrschenden zu schützen – sondern kriminelle Herrschende vor der Verfassung.
Lengsfeld drückt dies anders aus: Unter dem neuen Präsidenten mutierte der Verfassungsschutz, so Lengfeld, zum “”Regierungsschutz. Womit sie natürlich Recht hat.
Allerdings glaube ich fest daran, dass er diese Rolle als “Regierungsschutz” schon seit Jahrzehnten hatte. Maaßen war vielleicht nur der letzte Verfassungschutzpräsident, der nicht sämtliche illegalen und ganz sicherlich teilweise auch kriminellen Aktionen, die seiner Behörde seitens der Regierung befohlen wurde, gehorsam durchgewinkt hatte.
Seine öffentliche Zurückweisung der Darstellung Merkels, dass sich Deutsche in Chemnitz nach einem brutalen Mord an zwei Deutschen an “Ausländer-Jagden” beteiligt hatten (Maaßen sinngemäß : “Unsere Erkenntnisse geben nichts dergleichen her”), führte daher zwingend zu seinem beruflichen Todersurteil.
Eine Diktatur wie jene Merkels, die sich an kein Gesetz und keine Bestimmung des Grundgesatzes gebunden fühlt, kann einen Präsidenten an Deutschlands führendem Inlandsgeheimdienst nicht dulden, der sich nicht blind den Anweisungen und Lügen der Regierung unterwirft, sondern das tut, was seine eigentliche Aufgabe wäre: Die Wahrheit herauszufinden.
Das weiteres ist ein klares Erkennungszeichen dafür, dass Deutschland keine Demokratie mehr ist, dass unser Land keine Gewaltenteilung hat (wie das EUgH festellte), und dass Deutschland seit Merkels Machtübernahme längst zu einer neobolschewistischen Diktatur des Typs DDR2.0 mutierte, in dem der Rechtsstaat faktisch abgeschafft wurde, wie sogar der Oberstaatsanwalt Berlins kürzlich beklagte.
So war es denn auch nur eine Frage der Zeit, bis der post-maaßen´sche Verfassungsschutz die “Identäre Bewegung” (IB) als verfassungsfeindlich einstufte. Ich bin mir sicher, dass der Befehl zu dieser Einstufung auch schon auf dem Schreibtisch von Maaßen lag – der jedoch eine solche Verfassunsgfeindlichkeit bei der IB nicht erkennen konnte. Weil sie einfach nicht existiert. Jetzt endlich, nachdem Merkel dieses wichtige Papier in den Händen hat, kann sie ihren ganzen Staats- und Medienapparat gegen eine der wenigen verbliebenen Bastionen ins Feld ziehen lassen, die überhaupt noch an einem nenneswerten Widerstand gegen sie beteiligt sind.
Der folgende Artikel von Lengsfeld ist nichts für zarte Gemüter.
Denn er zeigt, dass vom Rechtsstaat der Bonner Republik (den es in weiten Bereichen absolut gab) so gut wie nichts mehr übriggeblieben ist. Er raubt also jenen, die noch etwas Hoffnung hatten, den letzten Funken an dieser.
Was jedoch nicht unbedingt schlecht sein muss. Denn erst, wenn man weiß, dass man nichts mehr verlieren kann, weil man schon alles verloren hat, kann sich kann richtiger Widerstand entfalten. Denn was wir Deutsche bis jetzt Merkel an Widerstand entgegenbrachten, war offenbar viel zu zivilisiert, um das linkspolitische Establishment – den Todfeind des deutschen Volkes – zu beeindrucken. Dieses Volk muss sich nun entscheiden, ob es nicht zu anderen, wesentlich wirksameren Mittel greifen muss, um sich seine Freiheit zurückzuerobern. Denn die meisten Feinde verstehen nur eine Sprache – die ihre.
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Verfassungsschutz erklärt Grundgesetz für verfassungsfeindlich!
Autor Vera Lengsfeld, Veröffentlicht am12. Juli 2019
In der geistig geschlossenen Irrenanstalt Deutschland hat der galoppierende Wahn der politisch-medialen Herrschsüchtigen einen unfassbaren Höhepunkt erreicht.
In der Begründung des Verfassungsschutzes für die Einstufung der Identitären als rechtsextremistisch wird als „Beweis“ für Verfassungsfeindlichkeit eine Aktion „Grundgesetz statt Scharia“ aufgeführt.
Was wie schlechte Satire oder Verleumdung einer der wichtigsten staatlichen Institutionen klingt, ist tatsächlich im Bericht nachzulesen.
Damit hat sich der Verfassungsschutz unter seinem neuen Präsidenten Thomas Haldenwang dem links-grünen Zeitgeist ergeben, in dem die Antifa den Ton angibt.
Künftig ist rechtsextrem, wer es wagt, auf die Einhaltung des Grundgesetzes zu bestehen.
Damit sind alle Bürger, die Rechtsstaatlichkeit noch ernst nehmen, oder gar zu verteidigen bereit sind, unter Kuratel gestellt. Wer glaubt, dass damit das Ende der Fahnenstange erreicht ist, irrt sich. Wir sind kurz davor, dass Lesen von klassischer deutscher Literatur, etwa von Goethe oder gar Schiller, zum subversiven Akt wird. Die Vordenker haben das bereits ausgesprochen. In ihrem weit verbreiteten Machwerk „Das Netzwerk der Neuen Rechten“ behaupten die Relotius-Jünger der Zeit, Christian Fuchs und Paul Middelhoff tatsächlich, dass Bezüge auf Richard Wagner oder Thomas Mann eine neurechte Botschaft seien:
„Deutschland ist eine Kulturnation, ist eine reiche Kulturnation mit einer reichen Tradition, die weiter zurückreicht, als bis zu den zwölf Jahren der Barbarei im Dritten Reich.“
Damit würde die deutsche Geschichte verklärt und die Nazidiktatur verharmlost.
Auch die frühbürgerliche Revolution von 1848, die u. a. auch für die Pressefreiheit kämpfte, ist wegen ihrer freiheitlichen Ziele diesen Stichwortgebern äußerst verdächtig. Wer Richard Wagner als „bürgerlichen Revolutionär“ bezeichnet, der gegen „Fürstenwillkür“ 1848 auf den Barrikaden stand, hat in den Augen der Vigilanten gegen rechts eine „neurechte politische Botschaft“untergebracht. Machthaber scheinen im Weltbild von Fuchs/Middelhoff per se eine untertänigst zu bewundernde Spezies zu sein. Anders kann ihre Abneigung gegen Kritiker der Fürstenwillkür nicht erklärt werden.
Da eröffnet sich ein weites Feld für einen Verfassungsschutz, der mit seinem neuen Präsidenten zum Regierungsschutz mutiert ist.
Um die Regierungspolitik vor Kritikern effektiv zu schützen, machen sich die Nicht-mehr-Verfassungsschützer daran, völlig neue Kulturdefinitionen zu kreieren. Sie werfen in ihrem Bericht den Identitären vor, aus ihrer Sicht könnten Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen „niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein“. Abgesehen davon, dass dies glatt gelogen ist, denn nirgends findet sich in den Äußerungen der Identitären ein Beweis dafür, fragt man sich, wie die Schlapphüte künftig Hamed Abdel-Samad, Imad Karim oder Necla Kelek einordnen wollen, die zu den besten Vertretern unserer Kultur und eifrigsten Verteidigern unserer emanzipatorischen Errungenschaften gehören.
Die Identitären würden Menschen außereuropäischer Herkunft in einer„ihre Menschenwürde verletzenden Weise […] diskriminieren“. Hat man jemals etwas von einem verbalen Angriff der Identitären auf Japaner, Chinesen oder Vietnamesen gehört? Das sind zweifellos Menschen außereuropäischer Herkunft, die sich problemlos in unsere Gesellschaft integrieren, dabei ihre eigene kulturelle Identität bewahren und damit unsere Gesellschaft tatsächlich bereichern.
Nein, die Identitären kritisieren die unkontrollierte Aufnahme von jungen Männern aus gewaltaffinen und frauenverachtenden, antisemitischen Gesellschaften, die unseren öffentlichen Raum unsicher gemacht, Schwimmbäder in Nahkampfzonen verwandelt, ihre Frauenverachtung öffentlich demonstriert haben, gewalttätig und aggressiv sind.
Einer dieser jungen Männern hat kürzlich in Augsburg gezeigt, wie dankbar er für die erwiesene Hilfe ist, indem er Autos der Mitarbeiter des Aufnahmezentrums demolierte. Für die Öffentlichkeit wurde schnell das Framing erfunden, der Mann habe wirr geredet und sei deshalb ins Krankenhaus eingeliefert worden. Einer von tausenden Einzelfällen, die das Scheitern der Willkommenskultur Merkels belegen. Wie einst die greisen Politbürokraten ist unsere Regierung aber nicht willens, ihre Fehler zu erkennen, geschweige denn zu korrigieren. Deshalb wird der Kampf gegen Andersdenkende immer mehr verschärft.
Ein Treppenwitz der Weltgeschichte ist, dass Innenminister Seehofer, der bei der Präsentation des Berichts gegen die angeblich rechtsextremen Identitären zustimmend neben Haldenwang saß, nach den von der Behörde gestrickten Kriterien selbst wegen rechtsextremistischer Ausfälle beobachtet werden müsste. Schließlich hatte er als Bayerischer Ministerpräsident die unkontrollierte Masseneinwanderung eine „Herrschaft des Unrechts“ genannt.
Das die Identitären nur der Anfang sind, hat am Abend der Verkündigung des Beschlusses Georg Restle in einem Kommentar in den Tagesthemen klar gemacht. Wer A sagt, müsse auch B sagen und nun die AfD beobachten. Das der unter Haldenwang bereits gestartete Versuch, das zu veranlassen, kläglich gescheitert ist, weil es schlicht keine hinreichenden rechtsstaatlichen Gründe dafür gibt, interessierte den GEZ-finanzierten Meinungsmacher nicht. Dass auch der Versuch Haldenwangs, die AfD wenigstens als „Verdachtsfall“ anzuschwärzen, von einem Gericht untersagt wurde, spielt auch keine Rolle. Rechtsstaatlichkeit war gestern, heute herrscht die Willkür der Regierungsschützer.
Last, not least: Im Bericht ist eine Äußerung des AfD-Politikers Jörg Urban als verfassungsfeindlich angeführt:
„Deutschland hat im Laufe seiner Geschichte viele Einwanderer aus benachbarten Kulturkreisen aufgenommen und integriert. Aber alles hat seine Grenzen.“
Wenn das verfassungsfeindlich ist, dann ist auch Ex-Bundespräsident Joachim Gauck ein Verfassungsfeind, der eine ähnliche Bemerkung gemacht hat. Oder nehemn wir diese Feststellung:
„ […] Wir sind kein Einwanderungsland. Wir können es nach unserer Größe und wir können es wegen unserer dichten Besiedlung nicht sein. Deshalb geht es darum, ohne Eingriffe in die Rechte des Einzelnen und der Familie, ohne Verletzung der Grundsätze der Toleranz zu einer Verminderung der Ausländerzahlen zu kommen.“
Quelle: Stenographischer Bericht auf S. 6587.
Das waren nicht Martin Sellner, Alexander Gauland oder Jörg Meuthen, sondern Hans-Dietrich Genscher, am 5. Oktober 1984 vor dem Deutschen Bundestag zur „Fortentwicklung des Ausländerrechts”.
Wird Genscher nun postum zum rechtsextremistischen Verfassungsfeind erklärt? Auf den Kommentar von Restle dazu darf man gespannt sein.

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