ZDF erfindet Gesetze

Indexexpurgatorius's Blog

Von Thorben Meier

So nämlich! Wenn dem ZDF etwas nicht passt, dann erfindet man jetzt halt irgendwelche Gesetze selbst. Ganz frisch geschlüpft: Der § 5.2 BGB! Im Palandt noch nicht kommentiert, im Schönfelder erst mit der 189. EL geplant – aber in Mainz beim ZDF, da ist man auf Zack: „Gemäß § 5.2 BGB ist es verboten, dass Sie hier eine vom ZDF abweichende Meinung haben!“ So ist das! George Orwell hätte seine Freude.

Es kennt ja jeder Jurastudent im 1. Semester, der einmal Grundrechte besucht hat: Die sog. „Mainzer Schrankentrias der Meinungsfreiheit“: §§ 186, 187 StGB und § 5.2 BGB. Viele lernen den Merksatz auswendig: „Mit der Meinungsfreiheit ist’s vorbei, spätestens bei BGB 5.2“ Super oder!? 🙂

Spaß beiseite: Was sagt das eigentlich über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus, dass man jetzt offensichtlich Gesetze erfindet, die es gar nicht gibt? Ich halte ARD und ZDF für den schlechtesten und…

Ursprünglichen Post anzeigen 33 weitere Wörter

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.